Das MoPeG in der notariellen Praxis
Ein Überblick mit ausgewählten Praxisfällen
Zum 01.01.2024 ist das MoPeG, das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, in Kraft getreten. Durch das MoPeG wird das Personengesellschaftsrecht grundlegend reformiert und an die heutigen Gegebenheiten angepasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der grundlegenden Reform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), z. B. Rechtsfähigkeit der GbR oder Umwandlungsfähigkeit der GbR. Aber auch das Personengesellschaftsrecht insgesamt – also auch die oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft – sind von der Reform umfasst.
Bisher gab es kein Register für die GbR; folglich sind die GbR und ihre Gesellschafter in keinem Register erfasst. Dies ändert sich durch das MoPeG zum 01.01.2024 durch die Einrichtung des Gesellschaftsregisters, in welches sich eine GbR freiwillig eintragen lassen kann, in bestimmten Fällen allerdings auch eintragen lassen muss.
Alle diese Änderungen haben Auswirkungen auf die Arbeit im Notariat und müssen daher verinnerlicht und in der Praxis angewandt werden.
In dieser eBroschüre stellt Bernd Bös die zahlreichen Änderungen im Zuge des MoPeG dar, z. B.:
- Darstellung rechtsfähige (Außen-)Gesellschaft vs. nicht rechtsfähige (Innen-)Gesellschaft
- freiwillige Registrierung der GbR ins neue Gesellschaftsregister
- Statuswechsel von GbR, oHG, KG und Partnerschaftsgesellschaft
- Öffnung der oHG und KG für Freie Berufe (unter Berücksichtigung des Berufsrechts)
- Zwang zur vorherigen Eintragung einer GbR im Gesellschaftsregister und anschließender Eintragung im Grundbuch, Handelsregister und in der GmbH-Gesellschafterliste und Darstellung der bestehenden Ausnahmen
- Folgen der Eintragung der GbR im Gesellschaftsregister
Abgerundet wird die eBroschüre durch Hinweise für die Praxis und über 20 Muster bzw. Formulierungsbeispiele (z.B. Statuswechsel eGbR in GmbH & Co.KG; Erstanmeldung GmbH & Co.KG, Erstanmeldung einer GbR; Grundbuchberichtigung; Ein- & Ausscheiden von Gesellschaftern; Auflösung einer GmbH & Co. KG durch Ausscheiden eines von zwei Gesellschaftern).
Aus dem Inhalt:
- Teil A: Überblick über die Neuerungen und Klarstellungen bei GbR, oHG und KG
- Teil B: Einzelheiten zu den Personengesellschaften, insb. zur rechtsfähigen GbR
- Teil C: Neuerungen bei der Partnerschaftsgesellschaft
- Teil D: Neuerungen und Klarstellungen bei Vereinen
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